Wenn aus Worten Mauern werden
Straßen wurden aufgerissen, Stacheldraht gezogen, Verkehrswege unterbrochen. Aus einer politischen Grenze wurde innerhalb kürzester Zeit eine Mauer, die Familien, Freunde und eine ganze Stadt voneinander trennte.
Der 13. August steht deshalb nicht nur für ein Bauwerk aus Beton. Er steht für Gefühle, die entstehen, wenn Menschen voneinander getrennt werden: Angst, Ohnmacht, Misstrauen, Wut, Trauer und Verzweiflung. Und er erinnert daran, welche Macht politische Sprache besitzt, wenn Worte nicht der Verständigung dienen, sondern Wirklichkeit verschleiern sollen.
Wenn Vertrauen zerstört wird
Ulbrichts Satz gehört heute zu den bekanntesten Beispielen politischer Kommunikation in der deutschen Geschichte. Gerade deshalb lohnt sich der Blick über die historische Anekdote hinaus.
Was geschieht mit einer Gesellschaft, wenn Menschen den öffentlichen Aussagen ihrer politischen Führung nicht mehr vertrauen können?
Vertrauen ist gut – aber reicht es für eine Demokratie?
Vertrauen entsteht langsam. Es beruht auf der Erwartung, dass Worte und Handlungen zumindest grundsätzlich zusammenpassen. Wird dieses Vertrauen bewusst enttäuscht, bleibt nicht nur Ärger über eine einzelne falsche Aussage zurück. Es entsteht Misstrauen – und Misstrauen verändert, wie wir auch zukünftige Aussagen beurteilen.
Das gilt zwischen zwei Menschen ebenso wie zwischen Bürgern und Staat. Doch genau hier beginnt ein grundsätzliches Problem jeder politischen Ordnung: Wie viel Vertrauen dürfen wir den Menschen geben, denen wir Macht übertragen?
Diese Frage ist keineswegs neu. Schon im antiken Athen entwickelte sich über Generationen eine politische Ordnung, die Macht nicht mehr ausschließlich bei wenigen aristokratischen Familien konzentrieren sollte. Solons Reformen zu Beginn des 6. Jahrhunderts v. Chr. veränderten die gesellschaftliche und politische Ordnung Athens. Einen entscheidenden weiteren Schritt machte Kleisthenes 508/507 v. Chr.: Alte, stark von Herkunft und Familienverbänden bestimmte Machtstrukturen wurden zurückgedrängt und die Bürgerschaft politisch neu organisiert.
Daraus entwickelte sich eine bemerkenswerte Idee: Politische Macht sollte nicht einfach deshalb dauerhaft bei einem Menschen liegen, weil man ihm vertraute. Macht brauchte Regeln, Beteiligung und Kontrolle.
In der entwickelten athenischen Demokratie entschieden die Bürger über zahlreiche politische Fragen selbst. Die Volksversammlung – die Ekklesia – wurde zu einem zentralen Ort politischer Entscheidungen. Der Rat der 500 bereitete die Geschäfte der Volksversammlung vor, zahlreiche öffentliche Ämter waren zeitlich begrenzt und wurden teilweise sogar durch Los vergeben. Macht sollte dadurch nicht dauerhaft in denselben Händen bleiben.
Von unserem heutigen Verständnis einer Demokratie war Athen allerdings weit entfernt. Politisch beteiligt waren nur männliche Bürger. Frauen, Sklaven und die in Athen lebenden Fremden – die sogenannten Metöken – waren ausgeschlossen. Von allgemeiner politischer Gleichberechtigung konnte keine Rede sein.
Und dennoch entwickelte sich hier ein Gedanke, der bis heute aktuell geblieben ist: Eine politische Ordnung sollte nicht davon abhängig sein, dass gerade ein besonders ehrlicher, weiser oder wohlmeinender Mensch regiert. Sie sollte Verfahren schaffen, durch die Macht verteilt, begrenzt und kontrolliert werden kann.
Genau darin liegt ein entscheidender Unterschied zwischen persönlichem und politischem Vertrauen.
Wenn ich einem Freund vertraue, kann dieses Vertrauen sehr weit reichen. Ein Staat dagegen sollte so organisiert sein, dass seine Institutionen auch dann funktionieren, wenn wir den Menschen, die gerade politische Macht besitzen, nicht blind vertrauen.
Demokratie lebt von Vertrauen – aber sie verlangt keine Vertrauensseligkeit.
Vielleicht lässt sich ihr Grundgedanke sogar umdrehen: Eine funktionierende Demokratie braucht Vertrauen in gemeinsame Regeln und Institutionen gerade deshalb, weil wir niemals darauf vertrauen sollten, dass jeder Mensch mit Macht diese Macht immer nur zum Guten einsetzen wird.
Und damit bekommt Walter Ulbrichts Satz vom 15. Juni 1961 eine zusätzliche Dimension.
Das Problem war nicht allein, dass ein Politiker etwas sagte, das wenige Wochen später von der Wirklichkeit widerlegt wurde. Viel schwerer wiegt, was in einem politischen System geschieht, in dem die Bevölkerung kaum Möglichkeiten besitzt, Macht wirksam zu kontrollieren, politische Entscheidungen zu beeinflussen oder die Verantwortlichen abzuwählen.
Eine Demokratie kann nicht garantieren, dass Politiker niemals täuschen, Fehler machen oder ihr Wort brechen. Das konnte Athen nicht und das kann auch eine moderne Demokratie nicht.
Sie kann aber etwas anderes:
Sie kann dafür sorgen, dass Vertrauen niemals die einzige Kontrolle der Macht bleibt.
Mauern beginnen nicht mit Beton
Eine Mauer ist zunächst eine Grenze: Hier sind wir – dort seid ihr.
Menschen brauchen Grenzen. Persönliche Grenzen schützen uns und können notwendig sein. Politische Grenzen können Sicherheit und staatliche Ordnung ermöglichen. Doch Grenzen können auch dazu benutzt werden, Menschen auszugrenzen, Freiheit einzuschränken und ein Denken in Freund und Feind zu erzeugen.
Die Berliner Mauer war dafür ein besonders brutales Beispiel. Sie sollte nicht in erster Linie Menschen daran hindern, in die DDR hineinzukommen. Sie sollte die eigene Bevölkerung daran hindern, sie zu verlassen.
Damit wurde aus einer Grenze ein Gefängnis.
Warum bauen Menschen Mauern?
65 Jahre nach dem 13. August 1961 ist die Berliner Mauer Geschichte. Das Bedürfnis nach Abgrenzung dagegen nicht.
Auch heute versprechen Politiker wieder Mauern, Zäune und immer stärkere Grenzen. Die historischen Situationen sind dabei keineswegs automatisch miteinander vergleichbar. Ein demokratischer Staat, der seine Außengrenzen kontrolliert, ist etwas grundsätzlich anderes als eine Diktatur, die ihre Bürger an der Ausreise hindert.
Gerade deshalb sollten wir genauer fragen, welche Absicht hinter einer Grenze steht.
Soll sie Menschen schützen? Soll sie politische Probleme tatsächlich lösen? Oder soll sie vor allem ein Gefühl erzeugen – das Gefühl, dass es ein bedrohliches „Draußen“ gibt, vor dem ein starkes „Wir“ geschützt werden müsse?
Denn Mauern bestehen nicht nur aus Beton, Stahl oder Stacheldraht. Es gibt auch Mauern aus Angst, Vorurteilen, Misstrauen und Feindbildern.
Die dunkle Seite unserer Gefühle
Angst, Wut und Misstrauen sind keine schlechten Gefühle. Sie erfüllen wichtige Funktionen. Angst warnt uns vor Gefahren. Wut zeigt uns, dass wir etwas als ungerecht empfinden. Misstrauen schützt uns davor, jedem Versprechen blind zu folgen.
Gefährlich werden diese Gefühle dort, wo andere Menschen beginnen, sie gezielt für ihre eigenen Interessen zu erzeugen und zu verstärken.
Wer Angst erzeugen kann, gewinnt Aufmerksamkeit.
Wer einen Schuldigen präsentiert, bietet scheinbar Orientierung.
Und wer anschließend eine einfache Lösung verspricht, kann aus einem komplizierten gesellschaftlichen Problem plötzlich eine sehr einfache Geschichte machen:
Wir gegen die anderen.
Genau an diesem Punkt wird aus einem Gefühl ein politisches Werkzeug.
Was bleibt vom 13. August?
Die Berliner Mauer ist gefallen. Die Mechanismen hinter Abgrenzung, Angst und Misstrauen sind geblieben.
Vielleicht besteht die wichtigste Erinnerung an den 13. August deshalb nicht darin, immer wieder nur auf die Betonmauer zurückzublicken. Sie besteht darin, sensibel dafür zu bleiben, wann in unseren Köpfen neue Mauern entstehen.
Wo wird aus einem Unterschied plötzlich eine Trennung?
Wo wird aus Unsicherheit Angst?
Wo wird aus Angst Ablehnung?
Und wer profitiert davon?
Denn bevor Menschen Mauern aus Beton errichten, haben sie häufig längst begonnen, sie in ihren Köpfen zu bauen.